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AGB

Stand 28. Juli 2014

1 Zu diesen AGB

1.1 Geltungsbereich
Bei it-aufgaben.de/p-meier.de handelt es sich um ein Internetangebot von Peter Meier, Murtzaner Ring 24, 12681 Berlin, Tel.: +49/0 15112045222, E-Mail: 'This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.'. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Zusammenarbeit zwischen Peter Meier, im folgenden: „Betreiber“ und den Nutzern des Online-Angebots it-aufgaben.de, im folgenden: „Nutzer“. Die AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.

1.2 AGB von Nutzern
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.

1.3 Abruf im Internet
Die AGB sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.


2 Allgemeine Nutzungsregeln

2.1 Gestaltung der Inhalte
Der Betreiber ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

2.2 Funktionen
Jedes registrierte Mitglied kann die Funktionen bzw. Dienste der Internet-Seite, z. B. das persönliche Nachrichtensystem, grundsätzlich kostenfrei nutzen. Die Nutzung des Aufgabenbereichs ist zu anderen Zwecken als der eigenen Aus- oder Weiterbildung nicht gestattet.

2.3 Funktionsstörungen
Es besteht kein Anspruch auf fehlerfreie Funktion der Internet-Seite. Schadenersatzansprüche gegenüber dem Betreiber aufgrund von Fehlfunktionen der Seite oder aufgrund fehlerhafter Inhalte sind ausgeschlossen.

2.4 Anmeldung
Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Im Zuge dessen muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welche er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens, des Pass- und des Kennwortes verantwortlich. Mit der Registrierung und der Akzeptanz dieser Nutzungsbedingungen entsteht eine Nutzungsvereinbarung zwischen Anbieter und Nutzer.

2.5 Nutzung im ABZ und der Berufsschule
it-aufgaben.de/p-meier.de darf aufgrund der Nutzungsbestimmungen im Ausbildungszentrum des Bundesverwaltungsamtes sowie des OSZ Bürowirtschaft und Verwaltung nur im Rahmen des Unterrichts genutzt werden, wenn dies durch den Dozenten/Lehrer zugelassen wurde. Der Nutzer verpflichtet sich, vor der Nutzung im ABZ oder OSZ die Erlaubnis der jeweils verantwortlichen Personen einzuholen.

2.6 Persönliches Nachrichtensystem
Mit Hilfe des persönlichen Nachrichtensystems können Nachrichten an andere registrierte Nutzer versandt werden. Es ist nicht möglich, Anlagen an diese Nachrichten anzuhängen, Nachrichten von Absendern ausserhalb it-aufgaben.de/p-meier.de zu empfangen oder an solche zu versenden.

2.7 Sperrung
Der Betreiber hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Betreiber insbesondere dann gegeben, wenn:
- der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt;
- der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot des Betreibers zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt.

2.8 Löschung
Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von 6 Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) und nach Rückfrage mit einer Frist von 4 Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

2.9 Datenschutzbestimmungen
Der Betreiber verwendet die im Rahmen der Registrierung bzw. zur Rechnungsstellung erhobenen personenbezogenen Daten ausschließlich zur internen Benutzerverwaltung. Die Weitergabe an Dritte z. B. zu Werbezwecken ist ausgeschlossen. Alle weiteren Regelungen zu diesem Thema sind der Datenschutzerklärung (Link auf der Startseite) zu entnehmen.


3 Regelungen für die Nutzung der Schulungsunterlagen

Mit der Durchführung von Downloads aus dem Bereich der Schulungsunterlagen akzeptiert der Nutzer die diesbezüglichen Nutzungsbedingungen (Link auf der Startseite).


4 Regelungen zu externen Links

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.


5 Abschlussregelungen

5.1 Rechtsgebiet
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

5.2 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen der Nutzungsvereinbarung wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden Betreiber und Nutzer eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich in den Bestimmungen eine Lücke herausstellen sollte.

5.3 Mündliche Nebenabreden
Mündlich vereinbarte Nebenabreden werden durch den Betreiber schriftlich bestätigt. Nicht schriftlich bestätigte Nebenabreden gelten als nicht getroffen.

5.4 Schriftform
Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für das Klicken auf die entsprechenden Buttons.

5.5 Abweichungen von den AGB
Abweichungen von diesen AGB oder andere AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

5.6 Änderung der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder die Nutzungsvereinbarung kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.

Der Anbieter ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Nutzungsvereinbarungen zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Nutzungsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue beziehungsweise geänderten Bedingungen nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

5.7 Erfüllungsort, Gerichtsstand 
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.